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| BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 16.04.2019 - S 1 R 788/17
- LSG Sachsen-Anhalt, 16.09.2020 - L 3 R 171/19
- BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 26.02.2020 - B 5 R 1/19 R
Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur …
Auszug aus BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B
Das LSG hat seine Entscheidung wesentlich darauf gestützt, dass der Kläger die Teilhabeleistung in einer Werkstatt für behinderte Menschen begehrte, jedoch eine "wesentlich verbesserte Teilhabeperspektive ... für den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht erkennbar" sei (zur Abgrenzung der zuständigen Leistungsträger für die Wiedereingliederung in den "ersten" oder "zweiten Arbeitsmarkt" vgl zuletzt BSG Urteil vom 26.2.2020 - B 5 R 1/19 R - SozR 4-2600 § 11 Nr. 1) . - BSG, 24.06.2020 - B 9 SB 79/19 B
Feststellung eines höheren Grades der Behinderung
Auszug aus BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B
Auf die einzelnen, in zahlreichen Entscheidungen benannten Kriterien geht die Beschwerdebegründung nicht hinreichend ein (vgl dazu zB BSG Beschluss vom 24.6.2020 - B 9 SB 79/19 B - juris RdNr 11 mwN) . - BSG, 27.01.2020 - B 5 RE 3/19 B
Rechtmäßigkeit von Sozialversicherungsbeitragsbescheiden
Auszug aus BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B
Sein Vorbringen genügt weder den Anforderungen an die Darlegung einer möglichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach § 62 SGG und Art. 103 Abs. 1 GG (…vgl dazu zB BSG SozR 1500 § 160a Nr ; aus jüngerer Zeit BSG Beschluss vom 27.1.2020 - B 5 RE 3/19 B - juris RdNr ) noch eines Verstoßes gegen § 153 Abs. 4 SGG . - BSG, 17.12.2020 - B 1 KR 84/19 B
Kosten für eine stationäre psychotherapeutische Behandlung
Auszug aus BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B
Wer sich auf eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht nach § 103 SGG stützt, muss deshalb ua einen für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrag bezeichnen, die Rechtsauffassung des LSG wiedergeben, aufgrund der bestimmte Tatsachen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen, und die von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände darlegen, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten (stRspr; aus jüngster Zeit zB BSG Beschluss vom 17.12.2020 - B 1 KR 84/19 B - juris RdNr 5 mwN) . - BSG, 27.08.2020 - B 9 V 9/20 B
Beschädigtenrente nach dem OEG
Auszug aus BSG, 22.02.2021 - B 5 R 262/20 B
Ein Rechtsanwalt muss in der Lage sein, ohne Hilfe durch das Gericht eine Nichtzulassungsbeschwerde ordnungsgemäß zu begründen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 27.8.2020 - B 9 V 9/20 B - juris RdNr 11) .